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   VGH Bayern, 09.04.2003 - 10 CE 03.484   

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https://dejure.org/2003,27230
VGH Bayern, 09.04.2003 - 10 CE 03.484 (https://dejure.org/2003,27230)
VGH Bayern, Entscheidung vom 09.04.2003 - 10 CE 03.484 (https://dejure.org/2003,27230)
VGH Bayern, Entscheidung vom 09. April 2003 - 10 CE 03.484 (https://dejure.org/2003,27230)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruchsgrundlage für die Erteilung von Duldungen; Bindung der Ausländerbehörde an die Entscheidung des Bundesamtes oder des Verwaltungsgerichts über das Vorliegen von Abschiebungshindernissen; Abschiebungsandrohung nach Armenien; Verfahren auf Erteilung von ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (15)Neu Zitiert selbst (9)

  • BVerfG, 26.02.1998 - 2 BvR 185/98

    Zur Würdigung von Gesundheitsgefahren als tatsächliche Abschiebungshindernisse

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  • BVerwG, 24.01.1995 - 1 C 2.94

    Ausländerrecht - Aufenthaltserlaubnis - Ordnungsgemäße Beschäftigung - Türkische …

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  • BVerwG, 07.06.2001 - 4 C 1.01

    Verwaltungsprozessrecht; Bauplanungsrecht - Sprungrevision; Zustimmung; …

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  • VGH Bayern, 23.08.2016 - 10 CE 15.2784

    Erfolgloser Eilantrag auf vorübergehende Aussetzung der Abschiebung durch …

    Aber selbst bei Annahme einer nicht völlig auszuschliessenden Suizidgefahr liegt nicht zwangsläufig ein krankheitsbedingtes Abschiebungshindernis vor; vielmehr ist die Abschiebung von der Ausländerbehörde dann ggf.so zu gestalten, dass einer Suizidgefahr wirksam begegnet werden kann (BayVGH, B. v. 9.4.2003 - 10 CE 03.484 - juris Rn. 9; BVerfG, B. v. 16.4.2002 - 2 BvR 553/02 - juris;… B. v. 26.2.1998 - 2 BvR 1985/98 - juris Rn. 4).
  • VG Regensburg, 04.05.2015 - RN 2 S 15.50312

    Asylbewerber, Abschiebung, Asylantrag, Prozesskostenhilfe, Asylverfahren, …

    Darüber hinaus kann es auch erforderlich sein, sicherzustellen, dass der Antragsteller in Bulgarien nicht ohne Aufsicht belassen und notfalls einer dafür vorgesehenen medizinischen Einrichtung zugeführt wird (vgl. BayVGH, B.v. 9.4.2003 - 10 CE 03.484; BayVGH, B.v. 30.9.2003- 10 CE 03.2581; VGH Mannheim, B.v. 6.2.2008- 11 S 2439/07).

    Ohnehin ist es Sache der mit dem Vollzug der Abschiebung betrauten Behörden, eventuellen Gesundheitsgefahren bei der Abschiebung angemessen zu begegnen, etwa durch entsprechende Gestaltung der Abschiebung und Information des aufnehmenden Staates (vgl. VG Würzburg, U.v. 30.4.2014 - W6 K 13.30525-juris sowie BayVGH, B.v. 30.9.2003-10 CE 03.2581 - BayVBI. 2004, 87; B.v. 9.4.2003 - 10 CE 03.484- NVwZ 2004, Beilage Nr. 1 2, 14).

  • VG Bayreuth, 25.05.2021 - B 8 K 19.50524

    Keine systemischen Mängel des Asylverfahrens in Italien

    Aber selbst bei Annahme einer nicht völlig auszuschließenden Suizidgefahr liegt nicht zwangsläufig ein krankheitsbedingtes Abschiebungshindernis vor; vielmehr ist die Abschiebung von der Ausländerbehörde dann ggf. so zu gestalten, dass einer Suizidgefahr wirksam begegnet werden kann (BayVGH, B.v. 23.08.2016 - 10 CE 15.2784 -, juris; B.v. 09.04.2003 - 10 CE 03.484 - juris Rn. 9; BVerfG, B.v. 16.04.2002 - 2 BvR 553/02 - juris;… B.v. 26.02.1998 - 2 BvR 1985/98 - juris Rn. 4).
     
  • VG Augsburg, 30.05.2017 - Au 7 S 17.50041

    Kein vorläufiger Rechtsschutz gegen Abschiebungsanordnung nach Italien

    Aber selbst bei Annahme einer nicht völlig auszuschließenden Suizidgefahr liegt nicht zwangsläufig ein krankheitsbedingtes Abschiebungshindernis vor; vielmehr ist die Abschiebung von der Ausländerbehörde dann ggf. so zu gestalten, dass einer Suizidgefahr wirksam begegnet werden kann (BayVGH, B.v. 23.8.2016 - 10 CE 15.2784 - juris; B.v. 9.4.2003 - 10 CE 03.484 - juris Rn. 9; BVerfG, B.v. 16.4.2002 - 2 BvR 553/02 - juris;… B.v. 26.2.1998 - 2 BvR 1985/98 - juris Rn. 4).
  • VG Würzburg, 30.04.2014 - W 6 K 13.30525

    Keine nachhaltige und wesentliche Verschlimmerung des Gesundheitszustandes bei …

    Denn es ist Sache der mit dem Vollzug der Abschiebung betrauten Behörde, eventuellen Gesundheitsgefahren bei der Abschiebung angemessen zu begegnen, etwa durch eine entsprechende tatsächliche Gestaltung der Abschiebung (vgl. schon BayVGH, B.v. 30.9.2003 - 10 CE 03.2581 - BayVBl. 2004, 87; B.v. 9.4.2003 - 10 CE 03.484 - NVwZ-Beilage Nr. 1 2, 14).
  • VG Würzburg, 23.07.2014 - W 6 K 14.30297

    Keine systemischen Mängel des Asylverfahrens und der Aufnahmebedingungen in …

    Im Übrigen ist es Sache der mit dem Vollzug der Abschiebung betrauten Behörden, eventuellen Gesundheitsgefahren bei der Abschiebung angemessen zu begegnen, etwa durch eine entsprechende Gestaltung der Abschiebung (vgl. VG Würzburg, U.v. 30.4.2014 - W 6 K 13.30525 - juris sowie BayVGH, B.v. 30.9.2003 - 10 CE 03.2581 - BayVBl. 2004, 87; B.v. 9.4.2003 - 10 CE 03.484 - NVwZ-Beilage Nr. 1 2, 14).
  • VG Augsburg, 03.03.2014 - Au 7 S 14.30137

    Prozesskostenhilfe; Rücküberstellung nach Ungarn; Ungarn als sicherer Drittstaat …

    Notfalls müsste geregelt werden, dass der Antragsteller einer in Ungarn dafür vorgesehenen Einrichtung zugeführt würde (vgl. insoweit z.B. BayVGH, B.v. 9.4.2003 - Az. 10 CE 03.484 - Juris; B.v. 30.9.2003 - Az. 10 CE 03.2581 - juris).
  • VG Augsburg, 13.02.2014 - Au 7 S 14.30057

    Staatsangehöriger aus dem Senegal; Rücküberstellung nach Belgien; Belgien als …

    Zu denken wäre etwa an eine Einrichtung, welche der geschlossenen Abteilung eines Bezirksklinikums entspricht und in welche Suizidgefährdete eingewiesen werden (vgl. insoweit z.B. BayVGH, B.v. 9.4.2003 - Az. 10 CE 03.484 - Juris; B.v. 30.9.2003 - Az. 10 CE 03.2581 - Juris).
  • VG Regensburg, 12.04.2013 - RO 9 S 13.30112

    Zuständigkeit; inlandsbezogene Vollstreckungshindernisse

    Zu denken wäre etwa an eine Einrichtung, welche der geschlossenen Abteilung eines Bezirksklinikums entspricht und in welche Suizidgefährdete eingewiesen werden (vgl. insoweit z.B. BayVGH vom 9. April 2003, Az. 10 CE 03.484, Juris; vom 30. September 2003, Az. 10 CE 03.2581, Juris).
  • VG Würzburg, 06.07.2015 - W 6 S 15.50224

    Einstweiliger Rechtsschutz

    Ohnehin ist es Sache der mit dem Vollzug der Abschiebung betrauten Behörden, eventuellen Gesundheitsgefahren bei der Abschiebung angemessen zu begegnen, etwa durch die entsprechende Gestaltung der Abschiebung und Information des aufnehmenden Staates (vgl. schon VG Würzburg, U.v. 30.4.2014 - W 6 K 13.30525 - juris sowie BayVGH, B.v. 30.9.2003 - 10 CE 03.2581 - BayVBl. 2004, 87, B.v. 9.4.2003 - 10 CE 03.484 - NVwZ 2004, Beilage Nr. 1 2, 14).
  • VG Würzburg, 18.08.2014 - W 6 S 14.50098

    Antragsablehnung mit der Maßgabe der vorherigen Einholung einer Stellungnahme des …

  • VG Ansbach, 08.12.2020 - AN 11 E 20.02053

    Kein Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis

  • VG München, 27.09.2021 - M 10 E 21.5053

    Erfolgloser Eilantrag auf Aussetzung der Abschiebung wegen einer psychischen …

  • VG Regensburg, 14.01.2015 - RN 8 K 14.50178
  • VG Würzburg, 30.07.2014 - W 6 S 14.50085

    Zwischenzeitliche Heimkehr in den Iran und erneute Ausreise nach Deutschland …

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